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Nutzungsbedingungen

§ 1 Vertragsgegenstand

(1) Gegenstand dieser Nutzungsbestimmungen ist eine Eingabemaske für eine Schwacke Online-Fahrzeug-Bewertung, welche die Eurotax Glass´s International AG - in Deutschland vertreten durch Schwacke GmbH, Wilhelm-Röntgen-Strasse 7, 63477 Maintal – nachfolgend Schwacke genannt - dem Nutzer für individuelle Fahrzeugbewertungen zur Verfügung stellt. Diese Eingabemaske ist auf den Webseiten der Partnerunternehmen von Schwacke eingebunden und ermöglicht dem Nutzer einen direkten Zugriff auf die Datenbank von Schwacke, obwohl sich der Nutzer auf der Webseite eines Partnerunternehmens befindet. Anbieter dieses Dienstes ist Schwacke und nicht das Partnerunternehmen. Führt der Nutzer eine Fahrzeugbewertung über die oben bezeichnete Eingabemaske durch, kommt ein Vertrag zwischen Schwacke und dem Nutzer zustande.
(2) Schwacke stellt dem Nutzer in seiner Datenbank Informationen über die Bewertung von Kraftfahrzeugen zum Online-Abruf zur Verfügung.
(3) Die Nutzungsbedingungen regeln:
– Den Online-Abruf der Datenbank oder einzelner Teile hiervon;
– die Vervielfältigung einzelner Datenbankinhalte durch den Nutzer im Wege des Downloads oder eines Ausdrucks.
(4) Schwacke ist berechtigt, das Leistungsangebot (Datenbankinhalt, Struktur der Datenbank und Benutzeroberfläche usw.) zu ändern, wenn und soweit hierdurch die Zweckerfüllung des mit dem Nutzer geschlossenen Vertrages nicht erheblich beeinträchtigt wird.


§ 2 Leistungen

Der Nutzer kann über die ihm auf der Partnerseite zur Verfügung gestellte Maske individuelle Fahrzeugbewertungen durchführen. Dies kann entweder durch die Zahlung eines Entgelts oder durch die Eingabe von personenbezogenen Daten erfolgen.


§ 3 Verfügbarkeit

Die Schwacke-Online-Datenbank steht grundsätzlich sieben Tage pro Woche jeweils 24 Stunden pro Tag zur Verfügung. Schwacke behält sich jedoch das Recht vor, die Datenbank zu warten und zu aktualisieren. Für diese Zeiten ist die in Satz 1 genannte Verfügbarkeit eingeschränkt.


§ 4 Aktualisierung der Datenbank

Schwacke wird die Datenbank ständig anhand der neuesten zur Verfügungs stehenden Daten aktualisieren.


§ 5 Vertragsschluss
(1) Ein Vertragsschluss über eine Fahrzeugbewertung setzt voraus, dass der Kunde zunächst schrittweise die Daten des zu bewertenden Fahrzeugs über die von Schwacke zur Verfügung gestellte Maske eingibt. Im Schritt “Bezahlen” muss der Kunde sich dann entscheiden, ob er für die Bewertung zahlen oder diese unentgeltlich gegen Preisgabe seiner personenbezogenen Daten erhalten möchte. Erst durch Anklicken des Buttons „weiter zur Bewertung“ bei der Eingabe der personenbezogenen Daten oder bei Abschluss des Bezahlvorgangs wird dann der Abschluss der Bestellung vorbereitet und ein rechtsverbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages abgegeben. Eingegebene Daten können bis zum Abschluss des Bestellvorgangs jederzeit korrigiert werden.

(2) Nach Eingang der Bestellung wird dem Kunden umgehend die gewünschte Fahrzeugbewertung auf dem Bildschirm angezeigt und steht separat für ihn als Pdf Datei zum Download bereit.


§ 6 Technische Voraussetzungen

(1) Der Nutzer hat folgendes zu beachten, um einen ungestörten Zugriff auf die Datenbank und einen Download der Inhalte zu ermöglichen. Der Nutzer ist für die Beschaffung und die Unterhaltung der von ihm benötigten Hardware und Anschlüsse an öffentliche Telekommunikationsnetze verpflichtet.

(2) Die Kosten der Einrichtung eines Online-Anschlusses sowie der Aufrechterhaltung auf der Nutzerseite trägt der Nutzer. Schwacke haftet nicht für die Sicherheit und den Bestand der Datenkommunikation, welche über Kommunikationsnetze Dritter geführt werden. Schwacke haftet auch nicht für Störungen in der Datenübermittlung, welche durch technische Fehler oder Konfigurationsprobleme auf der Nutzerseite entstehen.

(3) Der Nutzer ist für die von ihm eingesetzte Hard- und Software sowie für die von ihm genutzten Kommunikationswege verantwortlich. Ein Ausfall der von ihm genutzten Hard- und Software entbindet nicht von der Verpflichtung zur Zahlung gegenüber Schwacke.


§ 7 Nutzungsrechtseinräumung

(1) Die Datenbank sowie die einzelnen Inhalte sind – soweit nicht anders vermerkt – urheberrechtlich geschützt. Der Nutzer ist verpflichtet, die bestehenden Urheberrechte zu beachten und verpflichtet sich, diese nicht zu verletzen. Der Nutzer darf die Inhalte nur zum eigenen Gebrauch abrufen, speichern und nutzen. Als Maßstab hierfür gelten die Grenzen des § 53 UrhG. Die abgerufenen Informationen dürfen ausschließlich für den Eigenbedarf des Nutzers oder von Unternehmen, an denen der Nutzer mindestens ein Beteiligungsverhältnis von 50 % hat, verwendet werden.
(2) Nutzer, die als Informationsvermittler tätig werden, dürfen die Informationen an ihre Auftraggeber nur weitergeben, wenn sie im Rahmen ihrer Allgemeinen Geschäftsbedingungen die Einhaltung der in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen auferlegten Verpflichtungen gewährleisten. Der Nutzer ist nicht befugt, die Inhalte zu ändern, diese für Dritte zu vervielfältigen, zugänglich zu machen, weiterzuleiten, zu verkaufen oder in anderer Form kommerziell zu nutzen. Urheberrechtshinweise und Markenbezeichnung dürfen weder verändert noch beseitigt werden.


§ 8 Vergütung

Für die Benutzung der Datenbank werden die im Angebot angegebenen Tarife in Rechnung gestellt. Grundsätzlich hat der Nutzer die Wahl, ob er die Fahrzeugbewertung gegen eine Vergütung oder für die Preisgabe seiner personenbezogenen Daten erhält. Die Abrechnung erfolgt auf Grundlage des vom Nutzer gewählten Verfahrens. Beim entgeltlichen Erwerb hat der Nutzer die Wahl zwischen den Zahlungsarten PayPal, oder Kreditkarte.


§ 9 Sammlung von Nutzerdaten

(1) Schwacke ist berechtigt, Daten über folgende leistungsrelevanten Vorgänge zu sammeln: Nutzungsart, Übermittlungsinhalt, Übermittlungsdauer, persönliche Daten zur Identifizierung des Nutzers.

(2) Schwacke wird diese Daten unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Grundsätze sammeln und verwerten.

(3) Der Nutzer wird ausdrücklich auf die separate Datenschutzerklärung von Schwacke hingewiesen.


§ 10 Kopierschutz

Schwacke ist berechtigt, alle zum Download bereitgestellten Inhalte mit einer Kodierung zu versehen, um eine unautorisierte Nutzung zu verhindern. Der Nutzer ist nicht berechtigt, diese Kodierungen zu beseitigen. Schwacke ist berechtigt, die Kodierungstechnik nach dem Stand der technischen Entwicklung und im Rahmen der rechtlichen Zulässigkeit weiterzuentwickeln.

§ 11 Gewährleistung und Haftung

(1) Sollte sich herausstellen, dass die dem Nutzer von Schwacke bereitgestellten Informationen unzutreffend oder nicht mehr aktuell sind, wird Schwacke dem Nutzer fehlerfreie und aktualisierte Informationen nachliefern. Soweit die Ersatzlieferung fehlschlägt, hat der Nutzer das Recht auf Rückgängigmachung oder Herabsetzung der für den Informationsabruf gezahlten Vergütung.

(2) Schwacke haftet jedoch nicht für die Durchsetzbarkeit der in einer Fahrzeugbewertung ermittelten Preise. Die von Schwacke ermittelte Bewertung für das von Ihnen gewählte Fahrzeug richtet sich nach dem Händler-Einkaufswert für gebrauchte Automobile im qualifizierten Fachhandel. Grundlage der Bewertung sind die jeweils aktuellen Schwacke-Marktbeobachtungsdaten. Sie stellen Mittelwerte dar, die sich nach Ausgleich regionaler Unterschiede ergeben. Je nach regionaler und händlerbezogener Marktlage können die vom Fachhandel ermittelten Preise von den Schwacke-Werten abweichen.

(3) Schwacke haftet nicht für Bestand, Eignung und Fehlerfreiheit der vom Nutzer verwendeten öffentlichen Übertragungsleitungen und der eigenen Datenkommunikationsgeräte des Nutzers.
(4) Schwacke ist nicht Anbieter und damit auch nicht verantwortlich für Inhalte auf der Webseite des , welche nicht ausschließlich die Eingabemaske für die Schwacke-Online-Fahrzeugbewertung betreffen. Schwacke distanziert sich daher ausdrücklich von Inhalten, die nicht die von Schwacke zur Verfügung gestellte Eigabemaske betreffen.
(5) Schwacke haftet im Übrigen für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, für leichte Fahrlässigkeit jedoch nur bei Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. Schwacke haftet bei der leicht fahrlässigen Verletzung einer vertraglichen Hauptpflicht höchstens im Umfang des typischerweise vorhersehbaren Schadens.


§ 12 Anwendbares Recht

Der mit dem Nutzer zustande gekommene Vertrag unterliegt ausschließlich deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.


§ 13 Gerichtsstandsvereinbarung

Ist der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Anbieters in Maintal.



Anhang


Verbraucherinformationen

Soweit Sie über die Eingabemaske zur Schwacke-Online-Fahrzeugbewertung Dienstleistungen bestellen, möchten wir Sie auf Folgendes hinweisen:

Soweit Sie über die Eingabemaske zur Schwacke-Online-Fahrzeugbewertung Dienstleistungen bestellen, möchten wir Sie auf Folgendes hinweisen:

(1) Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.

(2) Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Dienstleistung sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen unseres Internetangebots.

(3) Abbildungen im Bestellverlauf dienen lediglich der Produktpräsentation und stellen kein rechtsverbindliches Angebot von uns dar. Änderungen und Irrtümer bleiben vorbehalten.

(4) Ein Vertragsschluss über eine Fahrzeugbewertung setzt voraus, dass Sie zunächst schrittweise die Daten des zu bewertenden Fahrzeugs über die Ihnen von Schwacke zur Verfügung gestellte Maske eingeben. Im Schritt “Bezahlen” müssen Sie sich dann entscheiden, ob Sie für die Bewertung zahlen oder diese unentgeltlich gegen Preisgabe Ihrer personenbezogenen Daten erhalten möchten. Erst durch Anklicken des Buttons „weiter zur Bewertung“ bei der Eingabe der personenbezogenen Daten oder bei Abschluss des Bezahlvorgangs bereiten Sie den Abschluss der Bestellung vor und geben ein rechtsverbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Nach Eingang Ihrer Bestellungen wird Ihnen umgehend die gewünschte Fahrzeugbewertung auf dem Bildschirm angezeigt und steht separat für Sie als Pdf Datei zum Download bereit.

(5) Eingegebene Daten können bis zum Abschluss des Bestellvorgangs jederzeit korrigiert werden.

(6) Wir speichern den Vertragstext.

(7) Die von uns angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise inklusive Steuern innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.

(8) Die Zahlung der Ware erfolgt nach Wahl des Nutzers per PayPal, Kreditkarte oder gegen Preisgabe der personenbezogenen Daten des Nutzers.

(9) Speziellen und vorstehend nicht erwähnten Verhaltenskodizes unterliegt Schwacke nicht.

(10) Im Übrigen verweisen wir auf unsere Nutzungsbedingungen.


Eurotax Glass´s International AG - in Deutschland vertreten durch die Schwacke GmbH, Wilhelm-Röntgen-Strasse 7, 63477 Maintal, vertreten durch den Geschäftsführer Michael Bergmann. Handelsregister-Nummer: HBR Hanau 5548. Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 112 142 934.